Breitbandausbau - Fördersteckbrief
 
Breitbandausbau - Fördersteckbrief
Kontaktperson:
Herr Eckert
Ort:
Iphofen
Telefon:
09323/8715-21

Fördersteckbrief
Der Fördersteckbrief wird veröffentlicht.

Iphofen, 13.11.2013
STADT IPHOFEN

Mend
Erster Bürgermeister

 

Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung
Die Stadt Iphofen hat die Telekom Deutschland GmbH ausgewählt und beabsichtigt mit dieser einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Iphofen, 18.09.2013
STADT IPHOFEN

Mend
Erster Bürgermeister

 

Verfahren zur Auswahl eines Netzbetreibers

Die Bekanntmachung wird hiermit veröffentlicht.
Teilnahmeanträge sind bis zum 21.06.2013 einzureichen.

Iphofen, 31.05.2013
STADT IPHOFEN

Mend
Erster Bürgermeister


Stellungnahme Bundesnetzagentur

Wir kommen nach der Prüfung gemäß Nr. 4.1.2 BbR zum Ergebnis, dass ein Aus- bzw. Aufbau von NGA-Netzen im Erschließungsgebiet nicht mit weniger wettbewerbsverzerrenden Mittel möglich erscheint:

Weder besitzen wir ein eigenes Stadtwerk, noch existiert in der Nähe ein geeigneter Energieversorger, der eine TK-Versorgung betreibt.

Die Bundesnetzagentur hat auf unsere Anfrage vom 29.04.2013 folgende Stellungnahmen vom 28.05.2013 bzw. 20.07.2012 abgegeben.

Iphofen, 31.05.2013
STADT IPHOFEN

Mend
Erster Bürgermeister

 

Ergebnis der Markterkundung

Das Ergebnis der Markterkundung ist hiermit bekannt gemacht und zum Download bereitgestellt.

Iphofen, 16.05.2013
STADT IPHOFEN

Josef Mend
Erster Bürgermeister

 

Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen gemäß Breitbandrichtlinie (BdR) des Freistaates Bayern;
Markterkundungsverfahren

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe - und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort, wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Die Bedarfsermittlung der Stadt Iphofen vom 08.02.2013 hat ergeben, dass 10 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Drei weitere Unternehmen sind mit Versorgung größer 30 Mbit/s zufrieden. Die Betriebe liegen alle im Erschließungsgebiet „Stadtgebiet". Die genaue Lage kann aus der Grundkarte und der Detailkarte entnommen werden.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Iphofen gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Stadt Iphofen ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Die Stadt Iphofen bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

• ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im Erschließungsgebiet anzubieten bzw.

• ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren im Erschließungsgebiet angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, der Stadt bis spätestens 26.04.2013 zu übersenden. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage der Stadt kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann die Stadt mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden auf der Homepage der Stadt Iphofen veröffentlicht.


Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen gemäß Breitbandrichtlinie (BbR) des Freistaates Bayern;
Veröffentlichung des Ergebnisses der Ist- und Bedarfsermittlung

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Die Bedarfsermittlung der Stadt Iphofen vom 08.02.2013 hat ergeben, dass 10 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Drei weitere Unternehmen sind mit Versorgung größer 30 Mbit/s zufrieden. Die Betriebe liegen alle im Erschließungsgebiet „Stadtgebiet". Die genaue Lage kann aus der Grundkarte und der Detailkarte entnommen werden.

Die Ermittlung der aktuellen Versorgung mit Breitbanddiensten hat ergeben, dass der gemeldete Bedarf nirgendwo im Erschließungsgebiet gedeckt ist.

Das Ergebnis der Ermittlung der Versorgung mit Breitbanddiensten ist aus der beigefügten Dokumentation „Fleckenkarte" ersichtlich.


Iphofen, 20.03.2013
STADT IPHOFEN

Josef Mend
Erster Bürgermeister



Veröffentlichung vom 05.02.2013

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm den Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in sogenannten Erschließungsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Das Erschließungsgebiet wurde mit Bauausschussbeschluss vom 14.01.2013 festgelegt und dem Stadtrat am 04.02.2013 vorgestellt. Die genaue Abgrenzung im Detail ist in der Karte vom 29.01.2013 dargestellt, die zum Download bereitgestellt ist. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Alle Unternehmen, die einen Bedarf nachweisen, sind mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload zu versorgen. Für die übrigen Anschlussinhaber im Gebiet sind mindestens 30 Mbit/s zu gewährleisten.

Darüber hinaus versprechen wir uns mit einem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der außerhalb des Gebietes liegenden Anschlüsse von Privathaushalten und Unternehmen.

Ich bitte die betroffenen Unternehmen um ihre Untersützung. Füllen Sie bitte den Fragebogen zur Bedarfsermittlung aus und geben diesen spätestens bis 11.03.2013 an die Stadt Iphofen zurück.

Der Fragebogen ist zum Download bereitgestellt. Erklärungen zum Fragebogen finden Sie hier.

Durch die gleichzeitige Veröffentlichung im amtlichen Mitteilungsblatt, das kostenfrei an alle Haushalte und Betriebe verteilt wird, ist sichergestellt, dass alle Unternehmen individuell erreicht und befragt werden.

Die Erhebung der Daten ist erforderlich, um in den folgenden Verfahrensschritten den Nachweis für die Notwendigkeit zu erbringen. Wir hoffen, bis zum Herbst 2013 die Versorgungsverträge abschließen zu können.

STADT IPHOFEN
i. V.

Ludwig Weigand
2. Bürgermeister